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Sparen ist angesagt

Der Finanzminister sagte einmal, wir haben kein Einnahmenproblem, sondern ein Ausgabenproblem. Ab jetzt muss der Rotsift angesetzt werden. Bei den Bauern, der Fischerei, dem Gesundheitswesen, der Rentenversicherung usw. werden Gelder gestrichen, auf Kosten der Bürger, aber nicht bei der Regierung. Der Staat nimmt 2024 rund 1 Billionen Euro ein und hat einen Haushalt von ca. 477 Milliarden Euro. In welchen Schattenhaushalten ist das restliche Geld verschwunden? Millionen, Milliarden von Euro wurden aus dem Fenster geworfen, für die PKW Maut und Corona Material, was nicht gebraucht und vernichtet wurde. 2022 beliefen sich die Flucht- Migrationskosten auf ca. 28 Milliarden Euro. Das Klimageld für die Bürger kann nicht gezahlt werden, obwohl der Staat 2022 ca. 12 Milliarden und 2023 ca. 18 Milliarden Euro an CO2 Gelder, an Emissionshandel, eingenommen hat, wo ist das Geld geblieben? Durch die ständige Erhöhung des CO2 Preises erhöhen sich die Einnahmen des Staates sowie das Klimageld der Bürger. Mit der Erhöhung des CO2 Preises steigen alle anderen Preise und somit auch die Mehrwertsteuer. Ein Klimageld für die Bürger in Höhe von 139 Euro für 2 Jahre kann 2023 nicht gezahlt werden, da fragt sich der Bürger, wenn das Klimageld 2025 ca. 350 Euro betragen sollte, ob das Geld noch ausgezahlt werden kann, oder wird es wieder schön gerechnet. Es beginnt das alte Lied von vorne, der Haushalt gibt es nicht her, oder die nächste Regierung soll es richten. Das Gesamtvermögen der 5 reichsten Deutschen hat sich sich in den Jahren 2020 bis 2023 um fast 75 % erhöht, von 89 auf 155 Milliarden Dollar. Jede Inflation hat den Reichen gutgetan, nur nicht den Bürgern, der kann wenn es so weitergeht, seine Miete, Heizung, und Stromrechnung nicht mehr bezahlen. Die Politiker reden von Demokratie, ihre Demokratie zu ihrem Nutzen und Vorteilen. Das Wort Demokratie sagt aus, mit dem Volk und für das Volk. Diese Demokratie entwickelt sich langsam zu einer modernen Monarchie zurück. Ihr betreibt eine falsche Wirtschaft, Migration und sozial Politik und habt damit das Vertrauen der meisten Bürger verloren. Oh, was ist aus diesem Deutschland, der Dichter und Denker, geworden.

H.-P. M., Rostock, 22.01.2024

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