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Verhandlungen über Frieden

In einem bekannten Kinderlied heißt es: „Und aus den Wiesen steiget, der weiße Nebel, wunderbar.“ Diese Strophe fiel mir ein, als ich mehrere Leserbriefe in den vergangenen Wochen zur Kenntnis nahm. Da ist die Rede vom ‚westlichen‘ Bruch des Minsker Abkommens oder wie sehr beispielsweise die Waffenlobby am Kriegsgeschehen verdient. Und dann erst Amerika… es scheint ja das Böse schlechthin zu sein. Wohl gemerkt, im Nebel helfen ‚Nebelkerzen‘ nicht sonderlich viel. Vielmehr Licht, das Klarheit zu bringen vermag. Wie beispielsweise einfach zu beantwortende Fragen, z.B. die von der Waffenlobby. Sind deren Geschäfte an irgendeine Himmelsrichtung wie Osten oder Westen gebunden? Nach Marx doch wohl eher an das Privateigentum an Produktionsmitteln. Oder: Russland Armee ist seit 2014 auf der ukrainischen Krim und in der Ost-Ukraine. Man sollte nicht nur feststellen, dass sie dort nichts zu suchen hat. Sondern auch, dass Vergleichbares in der russischen Föderation nicht erfolgt ist. Selbst nach diesem Bruch des Völkerrechts im Jahr 2014 hat keine Rakete das Gebiet der russischen Föderation anvisiert oder erreicht? Stattdessen die ‚Taktik der verbrannten Erde‘ durch Russland in Georgien, Tschetschenien, Syrien und in der Ukraine sowie die Annexion fremder Staatsgebiete. Die These scheint viel für sich zu haben, dass die Stärke der NATO – auch die vielgeschmähten Stützpunkte der USA - weitere Aggressionen Russlands, Chinas, Nordkoreas und anderer autoritärer Staaten bisher wirksam verhindert hat. Und dann der Punkt der Verhandlungen: Deren Minimalvoraussetzungen sind leicht umzusetzen, denn ich kann mir keine Macht der Welt vorstellen, die Russlands Armee am sofortigen vollständigen Rückzug hindert. Dann kann, dann sollte umgehend verhandelt werden, u.a. über Reparationsleistungen durch den Aggressor, über dessen Kriegsverbrechen an der Zivilbevölkerung und über die Frage, wie der derzeitige Völkerrechtsbruch durch Russland künftig wirksam verhindert werden kann.

Rudolf Hubert, Schwerin, 22.04.2023

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