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Zur Problematik freier Wahlen

Laut Grundgesetz/Verfassung sind in der BRD Wahlen allgemein, frei und geheim. So habe ich dies als Gewerbelehrer und Mentor der Fernuniversität Hagen lange Zeit gelehrt und diskutiert. In früheren Zeiten gab es zumindest im Fernsehen den Versuch alle zur Wahl angemeldeten Parteien vorzustellen und zu Diskussionen einzuladen! Momentan erleben wir aber eine Beeinflussung der Bundestags-/Landtagswahl nach dem Muster des Buches: die geheimen Verführer: die Diskussion wird so von verschiedenen Seiten erheblich eingeschränkt: Rote-Socken-Kampagne, Kanzlerkandidatenprivileg, bestimmte Koalitionsvarianten, scheinbare und vermeintliche Interessen - Leistungsgedanken, Individualisierung, Freie Fahrt, Querdenken, Klimaleugner u.v.a.m.. Leider bleibt so das Urteil des Verfassungsgerichtes zur Klimaproblematik nahezu unbeachtet, da man in der beeinflussten Wahrnehmung nur die Einschränkung auf ein »weiter so« erfährt! Im Prinzip unterscheidet sich eine solche Wahl nur noch minimal von autoritär gelenkten Staaten, da der Bürger/in momentan nur etwas von vermeintlichen Interessen erfährt. Brandt warb einmal mit dem Slogan »mehr Demokratie wagen«; daran glaubten Viele und handelten danach. Vielleicht sollte man jetzt mit dem Slogan werben »mehr Utopie wagen« - angesichts der erlebbaren/erlebten Katastrophen! Immerhin hat ausgerechnet Schäuble darauf verwiesen, dass mehr Demokratie über Bürgerräte und Bürgerversammlungen zu erreichen wäre! So aber - wie jetzt - wäre die momentane Situation um die Wahlen ein Tiefpunkt unserer erlebbaren Demokratie. Hoffnung auf Änderung habe ich dieses Mal nur wenig!

Herbert Häußer, Crivitz, 07.09.2021

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