Herbst der Reformen?

Kanzler Merz und seine Regierungsmitglieder sprechen jetz andauernd vom kommenden Herbst der Reformen und wollen damit sagen, dass nun aber der große Ruck nach vorne kommt. Das erinnert sehr an den großen Wums und Doppelwums eines Kanzlers Scholz, der dann doch mehr ein Wümschen war. Nach dem, was Kanzler Merz so in Interwievs sagt,bestehen seine Reformen in erster Linie in Einsparungen in sozialen Bereichen und in Mehrbelastungen für die Bürger. Seine Aussage, wir können uns diesen Sozialstaat nicht mehr leisten, klingt wie Hohn angesichts der Tatsache, dass der Staat sich leisten kann, Milliarden von Euro in Aufrüstung und Unterstützung von Kriegen in der Welt zu verpulvern. Natürlich ist es notwendig, die Landesverteidugung zu sichern, aber was gegenwärtig an Kriegshysterie betrieben wird, ist absurd und dient nicht dem wirtschaftlichem Aufschwung des Landes. Profiteure sind lediglich die Rüstungskonzerne die Riesenumsätze machen. Dass die Welt wieder so unsicher geworden ist, liegt nicht nur, wie behauptet, an Russland und dem Ukrainekrieg. Es ist das Ergebnis, dass in der Politik wieder verstärkt auf Säbelrasseln und militärische Überlegenheit gesetzt wird, als auf kluge Diplomatie und gute Beziehungen. Wohin solche Politik führt, hat Deutschland bereits zwei mal erfahren - und Deutschland ist dabei, politisch und territorial immer kleiner geworden.

Karl-Heinz Fehrmann, Schwerin, 06.10.2025