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Erstaunliche Einsicht

Bundeskanzler Scholz hat in den Medien zugegeben, dass der Stimmenzuwachs der AfD auch ein Ergebnis der Politik seiner Regierung ist. Die Ampel, so Scholz, müsse sich diesen Schuh schon anziehen. Nun ist diese Erkenntnis nicht neu, aber erstaunlich ist sie insofern schon, weil man bisher von der Regierung hört, sie mache alles richtig für das Land und werde nur nicht richtig verstanden vom Volk. Gut wäre es allerdings, wenn aus dieser Erkenntnis des Kanzlers nun auch konsequente Veränderungen erfolgen würden. Schließlich hat er als Kanzler die Richtlinienkompetenz in der Regierung. Aber anstatt auf den Tisch zu hauen, bevor nicht zu Ende gedachte Gesetze und Verordnungen in die Öffentlichkeit gelangen, lässt er sich immer wieder von grünen Wunschträumen und liberalen Lobbydenken treiben. Die, im Vorfeld der anstehenden Europa und Landtagswahlen, verstärkten Angriffe auf die AfD in den Medien werden keine Stimmengewinn für die SPD und die anderen Ampelparteien bringen, wenn nicht eine erkennbar bessere Regierungsarbeit geleistet wird. Wie sollen die Wähler einer Regierung vertrauen, die ihnen täglich höhere Preise, Abgaben und Verbote serviert, nur um grüne Ziele und Wünsche umzusetzen und eine bestimmte Klientel der Gesellschaft zu bedienen? Das treibt die Leute in die Arme der AfD, die Lösungen verspricht und sie auch hat, wenn man sie nur mal objektiv betrachten und diskutieren würde, als sie ,pauschal, als rechtsgerichtet und sowieso falsch zu verteufeln. Es kann nicht falsch sein, wenn eine Partei die Interessen des eigenen Landes vertritt und deren Beachtung einfordert. Wenn amerikanische Politiker sagen-Amerika first-,dann finden wir das ganz normal. Zur Wendezeit war der Slogan -wir sind das Volk- in aller Munde, und es hat sich gezeigt, wer nicht auf das Volk hört, der verliert.

Karl-Heinz Fehrmann, Schwerin, 21.04.2024

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