Ist unsere Demokratie das non plus ultra?

Keine Frage, die Demokratie, wie wir sie verstehen und wie sie hierzulande gelebt wird, ist zumindest für die westliche Welt die beste Form des Regierens und des Zusammenlebens zwischen Regierung und Volk. Und wenn es hier wirkliche Demokratie gäbe, wäre es noch besser! Leider wird hierzulande oft genug die Demokratie mit der politischen Gesinnung verwechselt und jeder, der anderer Meinung ist, als Antidemokrat betitelt. Und so gilt auch hier, es gibt noch vieles zu verbessern! Heißt, es fehlt an noch so einigen Dingen wie Volksabstimmungen oder auch an Erklärungen der Politiker an das Volk, über das Wie und Warum so entschieden wird oder wurde. Das machen zum Beispiel die Österreicher viel besser, da geht auch der Bundeskanzler mal in Fernsehsendungen und erklärt seinen Standpunkt und seine Entscheidungen. Es muss aber auch etwas gegen die Trägheit der Demokratie unternommen werden! So kann es nicht sein, dass große Projekte die der Weiterentwicklung unseres Landes dienen und eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe erfüllen wie Straßenbau, Flughafenbau, Wasserstraßenausbau usw., weil sie Arbeitsplätze schaffen und sichern über Jahrzehnte durch ewigen Wiederspruch und Gerichtsverfahren blockiert werden können, weil angeblich eine bestimmte Ameisensorte oder Frösche dadurch aussterben können. Da ist sich die Demokratie selbst im Weg. In solchen Fällen muss meiner Meinung nach, in einem einmaligen Gerichtsverfahren ohne Widerspruchsrecht darüber entschieden werden. Man darf den Fortschritt nicht durch Lapalien oder ewige Wiedersprüche aufhalten können, denn es werden in einem dichtbesiedelten Land wie Deutschland immer welche betroffen sein, denen es nicht passt, wie aktuell beim Fehmarn- Tunnel nach Dänemark. Auch hier gibt es betroffene Kritiker wie Anwohner oder Fährenbetreiber, weil sie um ihre Zukunft fürchten, aber darf daran so ein europaverbindendes Projekt scheitern? Zu klären haben das Gerichte, aber möglichst in einem Urteil, dann muss gebaut oder nicht gebaut werden können. Das wäre wirkliche Demokratie !

Rainer Gutz, Neubrandenburg, 22.09.2020