Realitätsverlust

Die »Denkzettelwahl« in Sachsen Anhalt ist Ergebnis der realitätsfernen Bundesregierungen der letzten Jahrzehnte. Die Spitze erreichte Kanzler Merz. Schon seine Wahl am 6. Mai 2025 hätte zu denken geben müssen. »Vom Start weg, vermasselt, vermurkst, vermerzt.«, schrieb eine Tageszeitung zum Einjährigen der Regierung. Reformen sind eine Zumutung für Lohnabhängige, Rentner und gegen den Mittelstand. Steigende Preise, Unsicherheit und Existenzängste. Das grüne Verbrenneraus brachte die Autoindustrie in Turbulenzen. Sanktionen behindern den Handel des Mittelstandes, hinzu kommen hohe Energiepreise und Bürokratie. Der »Osthandel« kommt durch fehlende Diplomatie fast zum Erliegen. D war mal der wichtigste Partner Russlands. Über 6. 000 dt. Unternehmen waren auf dem russischen Markt. Dazu Wissenschaft und Kultur. Durch die aggressive Ostpolitik, Baerbock´s »Wir führen Krieg gegen Russland«, Scholzes »Zeitenwende« und jetzt »Waffenlager bei Berlin« (zwei Pistolen), oder Drohnenvorfall in Leipzig wird der hybride Krieg gegen Russland und der Abbau demokratischer Rechte im Land vorangetrieben. Abgehängt ist die EU. In Wladiwostok nahmen 9.000 Teilnehmer aus 78 Ländern teil und schlossen Abkommen im Wert von 7 Billionen Rubel. Diplomatie wird gebraucht, um ein Konzept der unteilbaren Sicherheit zu erreichen. Das braucht einen Politikwechsel. In allen Parteien gibt es gute, kluge Leute, die nicht um Karriere und Pöstchen zur »Politik« gehen. Millionenfache demokratische ehrenamtliche Mitwirkung vor Ort muß auf »Entscheider« einwirken. »Wir können Wirtschaft«, oder »2.000 € für einen Führerschein«, sind keine soliden Wahlversprechen. In 2025 sind die Staatsschulden auf 2,4 Bill.€, d.h. 63% des Kernhaushaltes gewachsen. Die weiteren als »Sondervermögen« getarnten Mrd. erhöhen auf 3.5 Bill. € und im nächsten Haushalt weitere Schuldenaufnahmen.

Jürgen Schwarzenberg, Ludwigslust, 01.10.2026