Mecklenburger Blitz Verlag

Das Anzeigenblatt für Mecklenburg-Vorpommern

Wie viel bedeutet uns Demokratie?

10.03.2011, Irmengard Bönning

Vor der Wahl wird dieses Wort wieder einmal mehr »strapaziert«. Übersetzt heißt es »Volksherrschaft« und bedeutet, dass die vom Volk gewählten Vertreter die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung »kennen«, prüfen und durchsetzen »sollen«. Wir verbinden mit der Demokratie den Rechts- und Sozialstaat und schließen Meinungsfreiheit mit ein. Neid und »Häme« sind keine demokratischen Wesenszüge, obwohl mich die kürzlich stattgefundene »Hexenjagd« auf einen fähigen Politiker fast das Gegenteil annehmen lässt. Ich glaube, es ist dringend an der Zeit, dass einige Politiker über die Form des eigenen Auftretens und das Niveau ihrer Wortwahl (besonders bei der Be- oder Verurteilung ihrer Kollegen) nachdenken müssen. Die Demokratie kann dabei nur gewinnen. Dennoch scheint in der »politischen Familie« (Formulierung Herrn Seehofers) offensichtlich einiges im Argen zu liegen. Diese »Familie« »driftet« auseinander (?) wie viele Familien in der Bevölkerung, weil die Familie an Bedeutung verloren hat und weiter verliert. Ist das der Sinn einer Demokratie?

Wenig verständlich für den Bürger ist oft unser Rechtsstaat. Wie viel ist noch »rechtens«, wenn Recht mit unterschiedlichen Maßen gemessen werden kann? Wer Geld hat und kann für seine Probleme mehr als einen Anwalt beauftragen, hat auf jeden Fall die besseren Chancen für ihre Lösung. Kann man Recht kaufen? Das sollte in einer Demokratie eigentlich nicht möglich sein, in einem Rechtsstaat ausgeschlossen.

Nicht möglich sein sollte auch der immer noch nicht überwundene Nachteil, ein DDR-Bürger gewesen zu sein, auch wenn Herr Caffier der Meinung ist, dass sich keiner dafür schämen müsse. Und auch Frau Merkel hat es bisher nicht geschafft, die westdeutsche Bevölkerung und hier besonders die Frauen einmal darauf aufmerksam zu machen, welche große Rückwärtsentwicklung unseren Frauen seit Bestehen westdeutscher Verhältnisse zugemutet wurde und warum wir über »Frauenquote« nur lächeln können. Überhaupt hat sie für die Frauen unseres Landes nie ein Wort von »Frau zu Frau« gefunden. Dafür aber gab es sehr oft »Küsschen rechts«, »Küsschen links«! (Hatten wir das nicht schon mal?)

Seinen bedeutenden Inhalt völlig verloren hat das Wort »Volksbildung«. Niemand scheint sich an der übergroßen Anzahl von Schulabgängern ohne Abschluss zu stören oder sich um eine Lösung zu bemühen. Und es gereicht einen Sozialstaat wenig zur Ehre, sich endlose Wochen in Politikerkreisen zu streiten, um für unsere Kinder 8 Euro (!) mehr »auf den Weg zu bringen«.

Es gibt noch viel zu tun in unserer Demokratie.

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