Mecklenburger Blitz Verlag

Das Anzeigenblatt für Mecklenburg-Vorpommern

Weg mit Lenin und Schultze?

01.12.2010, Norbert Wiencke, Parchim
Dieser Brief bezieht sich auf den Artikel " Allein der Name macht schon Stress"
im Schweriner Blitz vom 14.11.2010

Die öffentliche Anhörung zur Straßenumbenennung am 26. November war vom einem ideologischen Schlagabtausch zwischen den Parteien geprägt, mit dem keiner den anderen auch nur annähernd überzeugen konnte. Was aber neben dem Thema Straßenumbenennung geschah, ist schon bemerkenswert: Da schreien sie alle auf, die wackeren Demokraten der Christ- und der Sozialdemokraten. Da wagt doch tatsächlich einer der ihren, nämlich der CDU-Stadtvertreter Schultze, sein demokratisches Recht der freien Meinungsäußerung und der Meinungsverteidigung mittels einer Unterschriftenliste zur Durchführung eines Bürgerentscheids (für manche ein merkwürdiges demokratisches Mittel) wahr zu nehmen. Unerhört! Das findet auch CDU-Fraktionschef Gresch, der Schultze zwar die Meinungsfreiheit zugesteht. Aber nur ein bisschen. Denn sagen dürfe der zwar was er will. Auch in der Stadtvertretung und auch in der Presse. Aber Maßnahmen wie die Sammlung von Unterschriften, das geht dann doch zu weit. Da greift Demokrat Gresch dann zum Mittel der öffentlichen Diffamierung und prangert Fraktionsfreund Schultze in der Stadthalle am vergangenen Freitag an. Das ist ein Schritt Richtung Rufmord. Ein Mittel, das andere vor einiger Zeit gern angewandt haben um unliebsame Bürger mundtot zu machen.

Zu Beginn der Veranstaltung freute sich Stadtpräsident Flörke zu Recht, dass, anders als vor 20 Jahren, heute kontroverse Meinungen öffentlich diskutiert werden dürfen. Am Ende derselben Veranstaltung ließ sein Parteifreund Gresch dann aber die Maske fallen und beschimpfte sein Fraktionsmitglied Schultze mit der Meinung, dass dieser in der CDU nichts mehr zu suchen hätte. Als würden die Christdemokraten sich ausschließlich über einen Straßennamen definieren.

Das ganze ist schon einmal 2003 gescheitert. Da sind die zum Teil selben Stadtvertreter vor der Volksmeinung eingeknickt und haben ihren Vorstoß zur Straßenumbenennung (vordergründig wegen eines Verfahrensfehlers) zurückgezogen. Was hat sie gehindert, das Thema gleich in einer der nächsten Sitzungen korrekt auf die Tagesordnung zu heben? Nun mussten sieben Jahre vergehen, bis sie sich wieder trauten.

Alles in allem ist ein Großteil der Parchimer Stadtvertreter mal wieder dabei sich gehörig zu blamieren. Würden sie nur halb so viel Energie in ernsthafte Aufgaben, wie z.B. in die aussterbende Lange Straße, stecken, wir wären wohl schon weiter. Wenn dann alles Wichtige fertig ist, darf man sich getrost an Schönheitskorrekturen wie die Änderung von Straßennamen machen. Parchims Zukunft hängt jedenfalls nicht davon ab ob es eine W.-I.-Lenin Straße gibt oder nicht. Und ich ziehe wie vor sieben Jahren den Hut vor einem der seltenen Lokalpolitiker mit Rückgrat.

 

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