Mecklenburger Blitz Verlag

Das Anzeigenblatt für Mecklenburg-Vorpommern

Was macht ein Bergamt im platten Land Mecklenburg-Vorpommern?

05.10.2014, Walter Stephan, Stralsund

Diese Frage hatte das Stralsunder Kabarett im vergangenen Jahr aufgeworfen, und die „Sägefische“ hatten auch gleich die Antwort parat: „Die Leute sitzen von Montag bis Freitag im Büro und warten, dass ein Berg vorbeikommt!“ Wir wollten es genauer wissen und hatten den Leiter des Bergamtes Stralsund, den Leitenden Bergdirektor Herrn Thomas Triller zu einem Vortrag vor der Seniorenakademie 55plus eingeladen.

Bei einem kleinen Abstecher in die Geschichte erfuhren wir, dass es schon im Mittelalter, unter Kaiser Friedrich I. Barbarossa, hoheitliches Bergrecht gab, so genannte Bergregale, auf die vom Bergwerksbetreiber ein Zehnt (Förderabgabe) für die gewonnenen Bodenschätze erhoben wurde. In unserem Bundesland begann im mecklenburgischen Teil vor über hundert Jahren intensiver Bergbau zur Gewinnung von Kali und Steinsalz, der bis ca. 1930 reichte, so dass auch hier schon behördliche Aufsichtsgremien den Bergbau regelten. Nachdem in Reinkenhagen 1961 Erdöl gefunden worden war, hat die für den Norden der damaligen DDR zuständige Bergbehörde Staßfurt in Stralsund eine Außenstelle eingerichtet, die die Bergaufsicht wahrzunehmen hatte. Damit waren wir bei den vielfältigen Aufgaben eines Bergamtes angekommen.

Das Bergamt Stralsund ist eine obere Landesbehörde. Durch das Bergamt wird eine staatliche Aufsicht, nämlich die Bergaufsicht, über alle mit einem Bergbaubetrieb zusammenhängenden Tätigkeiten, Einrichtungen und Anlagen ausgeübt. Dazu zählen u.a. die Gewinnung der Bodenschätze, die Überwachung der Betriebs- und Arbeitssicherheit bis zur abgeschlossenen Wiedernutzbarmachung.

Es bearbeitet alle Bergbauberechtigungen und Betriebsplanverfahren für das Land Mecklenburg-Vorpommern einschließlich des dazugehörigen Küstenmeeres und Festlandsockels gemäß Bundesberggesetz. Der Bergbau im Land Mecklenburg-Vorpommern umfasst derzeitig die Aufsuchung, Gewinnung und Aufbereitung von Erdöl und Erdgas, Kreide, Spezial- und Ziegelton, Torf, Kies, Sand, Sole und Erdwärme sowie die Errichtung und den Betrieb von Untergrundspeichern. Wer bergfreie Bodenschätze aufsuchen will, bedarf der Erlaubnis, wer bergfreie Bodenschätze gewinnen will, der Bewilligung oder des Bergwerkseigentums. Aufsuchungsbetriebe, Gewinnungsbetriebe und Betriebe zur Aufbereitung dürfen nur auf Grund von Betriebsplänen errichtet, geführt und eingestellt werden. Das Genehmigungs- bzw. Zulassungsverfahren nach Bergrecht erfolgt durch das Bergamt Stralsund in mehreren Phasen bei Einbeziehung so genannter Träger öffentlicher Belange (z. B. zentrale, regionale und lokale Verwaltungen und Behörden für Umwelt-, Naturschutz- und Wasserrecht, Betreiber von Energieversorgungs- und Kommunikationsleitungen u. a., die öffentliche Interessen wahrnehmen) und kann bei einigen Rohstoffen viele Jahre umfassen. So ist beispielsweise die CEP GmbH seit 2006 immer noch in der Phase der Aufsuchung!

Außerdem ist das Bergamt Stralsund zuständige Behörde für die Durchführung von Planfeststellungsverfahren für Gashochdruckleitungen (z. B. die Nordstream-Gasleitung) nach dem Energiewirtschaftsgesetz sowie für die Gefahrenabwehr in Altbergbauen. Aufgrund der Besonderheiten des Bergbaus und der damit verbundenen besonderen Gefahren ist eine umfassende Vorsorge zum Schutz der Allgemeinheit und des Einzelnen erforderlich. Dazu bedarf es einer intensiven öffentlich-rechtlichen Kontrolle, die vom Bergamt wahrgenommen wird. Wesentlich ist die Abwehr akuter und die Verhinderung möglicher Gefahren sowie erheblicher Belästigungen.

Das Bergamt Stralsund ist aber auch selbst ein Träger öffentlicher Belange, z. B. wenn gesichert werden muss, dass Maßnahmen nicht die Aufsuchung bzw. die Gewinnung von Bodenschätzen beeinträchtigt, deren Nutzung im öffentlichen Interesse liegt.

Der Vortrag war sehr lehrreich aber auch anspruchsvoll für die Zuhörer; aber was macht das schon, schließlich sind wir eine Senioren- AKADEMIE!

Ich bin jedenfalls froh, dass unser Land ein eigenes Bergamt hat und über unseren Bergbau nicht z. B. in Brandenburg oder Niedersachsen entschieden wird; wissen wir doch hier bei uns besser als anderswo, was gut ist für das Land.

 

Walter Stephan

Stralsund

 

Hier können Sie Ihre Leserbriefe online aufgeben

Bitte beachten Sie, dass wir uns das Recht vorbehalten, im Falle des Abdruckens in der Zeitung, Textpassagen zu kürzen oder nachträglich zu ändern.