Mecklenburger Blitz Verlag

Das Anzeigenblatt für Mecklenburg-Vorpommern

Mit Bestürzung zur Kenntnis genommen

20.09.2013, Fraktion Wählergruppe Adomeit, Fraktion Die Linke

Mit Bestürzung haben die Fraktionen Wählergruppe Adomeit und Die Linke das Abstimmungsergebnis zum Stadtarchiv zur Kenntnis genommen.

Als besonders bedauerlich und folgenschwer empfinden wir den Umschwung der SPD Fraktion, die noch im Dezember letzten Jahres mit uns zusammen, für die damalige Archivleiterin gestimmt hatte.

Von einem »klarem Ja für einen neuen Kurs im Stadtarchiv« kann nicht die Rede sein, da sich

immerhin 12 Bürgerschaftsmitglieder gegen den politisch motivierten, und inhaltsleeren Antrag der Fraktionen CDU/FDP, BfS, SPD und FORUM entschieden hatten.

Für die Fraktionen WG Adomeit und Die Linke, ist die Aufklärung, wie es zu den Problemen

im Stadtarchiv kommen konnte noch immer nicht zufrieden stellend behandelt worden und eine klare Aufarbeitung scheint in noch weitere Ferne gerückt zu sein. Unverständlich und erschreckend ist für uns auch, wie in Zeiten von klammen Haushaltskassen und Mittelsperren eine Neubesetzung durch den Hauptausschuss vorgenommen werden kann, wo das Urteil im Arbeitsgerichtsverfahren zu dem Zeitpunkt noch ausstand.

Woher soll das Geld für die zweite Personalstelle kommen? Aus welchen Haushaltsstellen wird dies aufgebracht werden? Was wird dafür gestrichen werden? Fragen, die leider nicht beantwortet wurden. Bleibt nur zu hoffen, dass die Bürgerschaftsmitglieder die am Donnerstag dem Oberbürgermeister den Rücken stärkten, dies mit dem notwendigen Weitblick taten, wie die Mittel für zwei Personalstellen und eventuelle Abfindungszahlungen aus dem Haushalt der Hansestadt aufgebracht werden sollen.

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