Mecklenburger Blitz Verlag

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Landtagswahlen

10.09.2019, Dr. Hans Bomke, Schwerin

Die letzten Wahlen brachten Verluste den Volksparteien und Zuwachs der AfD. Woran lag dies, wählen die Ostdeutschen etwa anders, wirkt eine »Ost­identität« nach? Offensichtlich ist nicht auszuschließen, dass der durch den 40-jährigen sozialen Erfahrungsraum geprägte Osten in gesellschaftlicher, sozialer und kultureller Hinsicht etwas anders als der Westteil der Republik ist. Die ab 1990 erfolgte Eigentumsverteilung z.B. bedeutete für viele einen gesellschaftlichen Riss. Der Großteil des früheren DDR-Volkseigentums wurde Eigentum von Westkonzernen. Der Osten wurde mit Tatsachen konfrontiert wie Verödung kleiner Orte, Stilllegung von Bahnstrecken, Schließung von Schulen, Postämtern, Bibliotheken und Krankenhausteilen, Verwahrlosung von DDR-Kulturhäusern, Privatisierung von Seeufern, Diskriminierung ostdeutschen Fachpersonals, fehlerhafte Flüchtlingspolitik. Begriffe wie »Abgehängtsein«, »Zweitklassigkeit« machten sich breit. In diese Verunsicherung stieß wirkungsvoll die AfD, besonders in ländlichen Räumen, wo an akuten Problemen vorbeiregiert wurde. Doch auch gutsituierte Gesellschaftsschichten wählten die AfD. Dabei bietet diese Partei statt Problemlösungen lediglich eine Problemartikulation an, dies aber geschickt, indem sie Bedrohungsgefühle der Bürger verinnerlicht. Manche AfD-Wähler wollten die Regierungsparteien so in Zugzwang bringen. Die Parteienlandschaft ist verändert, künftig werden breitere Koalitionsbündnisse erforderlich werden.

Dr. Hans Bomke, Schwerin

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