Mecklenburger Blitz Verlag

Das Anzeigenblatt für Mecklenburg-Vorpommern

Ist das Demokratie?

18.01.2018, Wolfgang Mengel, Stralsund

Das Gerangel um die GroKo ist kaum noch zu hören und zu lesen. Nun sollen auf dem Parteitag in Bonn 600 Delegierte für 443.000 Mitglieder (Stand Dez. 2017) darüber abstimmen, ob die SPD in Koalitionsgespräche eintritt. Und hier baut die Parteiführung auf das eine Viertel der Delegierten, das allein vom SPD-Landesverband N/W gestellt wird, dass mit ihm der Wille der Parteispitze durchgeboxt werden kann. Das ist zunächst erst einmal eine parteiinterne Angelegenheit. Ob mit dem Ergebnis des Parteitages die Meinung der Masse der Mitglieder gespiegelt wird, ist eine andere Frage. Unabhängig vom Ausgang dieser Beratungen: Wer fragt eigentlich die rd. 9 Mio. SPD-Wähler, ob sie mit dem Kurs der von ihnen gewählten Partei einverstanden sind? Da wird einfach über deren Köpfe hinweg entschieden. Es ist das alte Lied: Der Wähler darf seine Stimme abgeben, aber auf den Fortgang der Ereignisse hat er danach keinerlei Einfluss mehr. Dann kochen Parteien und Politiker ihr eigenes Süppchen. Und das hat nach meinem Verständnis mit Demokratie nichts mehr zu tun.

 

 

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