Mecklenburger Blitz Verlag

Das Anzeigenblatt für Mecklenburg-Vorpommern

Anwohnerparken in der Altstadt - eine unendliche Geschichte

29.08.2013, Thomas Hofmann, Wismar

Als endlich die Sonne etwas höher stand, dachte ich mir, ich könnte, wenn das Wetter es zuläßt, mit dem Motorrad zur Arbeit fahren. Also bemühte ich mich zum Ordnungsamt Wismar und fragte wegen einem Anwohnerparkausweis für mein Krad nach. Der zuständige Mitarbeiter erklärte mir, daß nur ein Kfz pro Halter zulässig sei. Er machte tatsächlich den Vorschlag, für den Sommer das Motorrad anzumelden und bei schlechtem Wetter wieder das Auto. Auf meinem Einwand, daß im Sommer auch nicht immer gutes Motorradwetter wäre, wußte er auch keine Antwort bzw. Lösung.

Also beschloß ich, um nicht knappen öffentlichen Parkraum zu belegen, daß ich das Krad, wie schon in den letzten Jahren beanstandungsfrei praktiziert, auf einer Fläche zwischen meinem Grundstück/Haus und dem Gehweg bei Nichtgebrauch abstelle. Das dies eine Fläche und kein Gehweg ist, wurde mir von einer anderen Abteilung des Ordnungsamtes attestiert, die mich aufforderte "die Fläche sauber zu halten". Ich fragte beim ersten Abstellen einen zufällig anwesenden Ordnungsamtsmitarbeiter, ob das Fahrzeug störe. Dieser junge, männliche Kollege verneinte dies, da das Krad den Gehweg nicht tangiere und sich dort ohne Behinderung Kinderwägen, Rollstühle oder große Gruppen von Fußgängern begegnen könnten.

Wochen später mißfiel dies aber einer weiblichen Ordnungsamtsmitarbeiterin und sie stellte eine schriftliche Verwarnung mit Verwarnungsgeld wegen "Parken auf dem Gehweg" aus. In der Anhörung führte ich die Gründe und noch weitere an, bekam aber zur Antwort, daß diese es nicht rechtfertigen, die Verwarnung zurückzunehmen. War es ein Zufall, daß die gleiche Mitarbeiterin, die die Verwarnung bearbeitet hat, auch die Anhörung bearbeitete?! Im Rahmen einer ermessensfehlerfreien Entscheidung sollte der Vorgang von einer anderen Person geprüft werden.

Und Gleichbehandlung ist auch noch ein Fremdwort für die OA-Mitarbeiter: ein paar Tage später kontrollierte eine Kollegin wieder in der Straße. Dort standen im absoluten Halteverbot ohne Anwohnerparkausweis Autos von Eltern, die ihre Kinder in den Kindergarten bringen. Diese wurden nach Intervention eines Elternteils nicht verwarnt!

Ich werde mir wohl einen riesigen Blumenkübel zulegen und den vorm Haus aufstellen; so, wie einige Anwohner der Straße ihre Blumenkübel, Fahrradständer, Werbeaufsteller, Tische und Stühle. Mal sehen, wann ich einen Gebührenbescheid für Sondernutzung bekomme. Außerdem fordere ich das OA auf, auch mal nach 19 Uhr zu kontrollieren, wenn die ganzen Handelsvertreter und Monteure der umliegenden Hotels und Pensionen den einheimischen Schichtarbeitern die Plätze wegnehmen. Vielleicht gibt dieser Artikel mal wieder einen Denkanstoß zur Überarbeitung des lernenden Parkraumkonzeptes.

 

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